Gedanken aus grüner Perspektive
In Oststeinbek funktioniert die Zusammenarbeit zwischen den Parteien im Allgemeinen gut. Kooperation steht meist vor Konfrontation. Es könnte aber auch besser laufen. Denn oft spielt die eigenen Profilierung noch eine größere Rolle als die Suche nach einem gemeinsamen Nenner. Das hängt auch von der Größe der Fraktion ab. Je größer diese ist, desto weniger kompromissbereit ist sie, scheint es. Zumindest die kleineren Parteien sollten aber den Schulterschluss suchen.
Wir sehen die SPD als natürliche Partnerin, schon mit Blick auf Gemeinsamkeiten in der Vergangenheit, und nicht zuletzt auf Rot-Grün in Hamburg. Im kleinen Oststeinbek hat die Partei jedoch offensichtlich die Stimmverluste bei der letzten Kommunalwahl noch nicht verwunden. Auch zweieinhalb Jahre danach schwingt in ihren Aussagen oft noch der Vorwurf mit, die Grünen hätten sich aus ihrem Wahlprogramm bedient. Wir sehen das anders: Unsere Politik steht für eigenständige Antworten auf lokale Herausforderungen – geprägt von Nachhaltigkeit, Bürgerbeteiligung und Pragmatismus. Ein Kopieren anderer Programme haben wir nicht nötig. Vielmehr sind wir uns in einigen Programmpunkten nahe, schon weil wir ähnliche Ziele haben – etwa beim Umwelt- und Klimaschutz, der Wohnungspolitik, dem Verkehr, der lokalen Wirtschaft, Sozialpolitik und in der Gemeindeentwicklung.
Der Verlust an Zustimmung sollte kein Grund zur Abschottung sein, sondern Anlass, über die gemeinsame Verantwortung auch in Oststeinbek nachzudenken. Wir Grüne wollen die Zusammenarbeit konstruktiv gestalten – dazu gehört ein offener Austausch. Wir arbeiten mit allen Parteien in der Gemeindevertretung konstruktiv zusammen, um Lösungen zu finden, die nachhaltig, sozial gerecht und wirtschaftlich sinnvoll sind.
Vertrauen ist dabei die Grundvoraussetzung. Der Eindruck, dass Absprachen für gemeinsame Anträge kaum gesucht oder unsere Initiativen skeptisch hinterfragt werden, schadet eher und vergrößert die Distanz. Wir setzen auf klare Kommunikation und verlässliche Zusammenarbeit – auch mit der SPD, deren Beiträge wir in der Gemeindevertretung schätzen. Es geht darum, die für Oststeinbek wichtigen Themen gemeinsam anzugehen.
Ein Beispiel, wo dies leider nicht der Fall war, ist die Diskussion über die Nachnutzung des alten Schulgeländes für bezahlbaren Wohnraum, wo dem potenziellen Partner das eigene Profil offenbar wichtiger war, als das gemeinsame Vorgehen. Das ist alles kein Drama, aber der Ton macht die Musik. Umgekehrt hat die SPD sicherlich auch berechtigte Kritik an uns Grünen. Vielleicht finden wir aber noch einen Weg für vorbehaltlose Gespräche.
- von Jan Schwartz