Das Ergebnis der Europawahl am 9. Juni ist ein Rückschlag für uns. Daran gibt es nichts zu deuteln. Nach dem Rekordergebnis vor fünf Jahren halbierte sich unser Stimmanteil bundesweit auf knapp zwölf Prozent. Dabei schlug zu Buche, dass die aus drei Parteien bestehende Ampel-Regierung insgesamt im Kreuzfeuer stand. Uns wurden auch eigene Fehler angekreidet – zurecht. Besonders fatal aber wirkte, dass den Grünen wegen unserer Mahnungen vor den Folgen des fortschreitenden Klimawandels ein Negativ-Image als ‚Überbringerin schlechter Botschaften‘ angeheftet wurde. Wir bekamen dabei auch Prügel für das ab, was die Vorgängerregierung versäumt hat. Nicht wenige verdrängten, wie bedrohlich die Veränderungen sind und folgten lieber Parteien, die sie glauben lassen, es könne weitergehen wie bisher.
KATERSTIMMUNG IN EUROPA
Hinzu kommt ein Rechtsruck in Europa, den wir so nicht erwartet hatten. Die AfD steigerte ihr Ergebnis deutlich und ist in Ostdeutschland inzwischen stärkste Kraft. Dabei war es vielen Wählern egal, dass der Verfassungsschutz die Partei bundesweit als rechtsextremen Verdachtsfall führt. Mehrere Landesverbände werden als klar rechtsextrem eingestuft. Besonders besorgniserregend ist, dass viele junge Menschen für die Antidemokraten stimmten. Einige wählten rechtsextrem, weil das in bestimmten Kreisen offenbar als „in“ gilt und verharmlost wird. Auch in Oststeinbek machten viele ihr Kreuz bei der AfD (13,9 Prozent).
Ein Lichtblick: Viele Leute machten bewusst ihr Kreuz nicht bei der AfD, sondern entschieden sich für demokratische Alternativen. Die Wahlbeteiligung stieg auf 65,6 Prozent – bei fast 30 Prozent Briefwahlanteil.
Von unserem mauen Wahlergebnis in Oststeinbek (10,5 Prozent) lassen wir uns nicht entmutigen, zumal dabei Bundesthemen im Vordergrund standen. Wir setzen uns weiter mit Kraft und guten Ideen für unsere Gemeinde ein: Für Mitbestimmung und Transparenz, für bezahlbare Wohnungen, für die Steigerung der Attraktivität des Marktplatzes, die Verringerung des Durchgangsverkehrs, den Rückbau versiegelter Flächen und Photovoltaik zur Energieversorgung. Das sind nur einige Felder, die wir beackern. Dabei brauchen wir eure Unterstützung, jede*r kann mitmachen. Unsere Fraktionssitzungen sind öffentlich. Außerdem stehen wir jeden letzten Samstag im Monat mit unserem Info-Stand in der Ortsmitte.
SOMMERFEST IN HAVIGHORST
Die nächste Gelegenheit ist das Sommerfest am 22. Juni, wo wir an unserem Stand wieder das nicht nur bei Kindern beliebte Angelspiel anbieten. Sprecht uns an! Nur gemeinsam können wir Oststeinbek besser machen. Ihr werdet sehen, Politik macht auch Spaß – vor allem, wenn alle an einem Strang ziehen. Bei hoffentlich sonnigem Wetter werden wir dann die trübe Stimmung nach der Wahl endgültig vertreiben.
Jan Schwartz